Allgemeine Geschäftsbedingungen der Chooza UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, vertreten durch die Geschäftsführung Marcel Breun, Sand 3 in 97647 Willmars
Stand: April 2011
Vorbemerkung
Die Chooza UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG (nachfolgend: „chooza“) betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk (nachfolgend: „Choozaity = Chooza Community“), über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Sportsfreunden miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können.
Die Chooza Community richtet sich unter anderem auch an Sportler und Hobbysportler. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Bekannte und Freunde zum Beitritt einzuladen, innerhalb der gesamten Chooza Community nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.
1. Allgemeines – Was über die Geltung dieser AGB zu wissen ist.
1.1 Chooza ermöglicht den Zugang zur Chooza Community und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen chooza als Betreiberin der Chooza Community und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer der Chooza Community untereinander.
1.2
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche chooza für die Chooza Community zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); chooza wird dem Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.
1.3
Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb der Chooza Community – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.
2. Mitglied werden – Wie können Sie die Chooza Community nutzen?
Um die Chooza Community nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung – dieser Vorgang wird innerhalb der Chooza Community „Registrierung“ genannt. Diese Mitgliedschaft ist kostenlos.
2.1
Zur Mitgliedschaft zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme an der Chooza Community untersagt.
2.2
Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für die Chooza Community anmelden und versichert mit der Mitgliedschaft, dass er noch kein Mitglied der Chooza Community ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).
2.3
Die Mitgliedschaft für die Chooza Community startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
2.4
chooza wird den Zugang der mit der Mitgliedschaft übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Mitgliedschaft erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung der Chooza Community zwischen dem Nutzer und chooza zu Stande.
2.4.1
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Mitgliedschaft hat der Nutzer die Möglichkeit, dass die Chooza Community über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mailadresse und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.
2.4.2
Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht chooza den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.
2.5
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. chooza kann eine Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird chooza die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.
2.6
Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens chooza nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Mitgliedschaft falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. chooza leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Austreten – Wie kommt man von der Chooza Community wieder runter?
3.1
Möchte ein Nutzer die Chooza Community nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen – dieser Vorgang wird innerhalb der ChoozaCommunity „Austreten“ genannt. Der Nutzer kann die Kündigung einfach per E-Mail unter info@chooza.com erklären.
3.2
Auch chooza kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
3.3
Mit dem erfolgreichen Austritt eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor dem Austritt über die Chooza Community öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. auf der Pinwand eines anderen Nutzers, Forum), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.
4. Vertragsgegenstand – Was bietet die Chooza Community?
4.1
Über die Chooza Community stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:
4.2
Natürlich ist chooza bestrebt, die Chooza Community kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden die Chooza Community wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.
4.3
Der Anspruch auf Nutzung der Chooza Community und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb der Chooza Community temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit der Chooza Community, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird chooza berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten an der Chooza Community vorab auf der Website ankündigen.
4.4
Die Chooza Community dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt chooza die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich chooza nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.
4.5
chooza wird Nutzer über die Chooza Community – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]“) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Dritten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zu Stande.
5. Nutzerpflichten – Was bei der Nutzung der Chooza Community erwartet wird!
Damit die Chooza Community mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.
5.1 Bei der Mitgliedschaft und in Bezug auf Zugangsdaten
Das bei der Mitgliedschaft gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von chooza werden dem Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung der Chooza Community mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, chooza umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb der Chooza Community
5.2.1
Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über die Chooza Community zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
5.2.2
Es ist verboten, Inhalte über die Chooza Community zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des chooza-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften.
5.3 Bei der Veröffentlichung von Bilddateien
5.3.1
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über die Chooza Communitty eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder in so genannten Fotoalben anzulegen, um diese für sich selbst zu verwalten, Freunden oder sämtlichen Nutzern der Chooza Community zugänglich zu machen.
5.3.2
Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.
5.3.3
Es ist verboten, über die Chooza Community Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.
5.3.4
Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.
5.3.5
Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.
5.3.6
chooza behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens chooza konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über die Chooza Community gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.
5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb der Chooza Community
5.4.1
Die Nutzung der Chooza Community und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über die Chooza Community zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.
5.4.2
Die über die Chooza Community zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).
5.5 In punkto Sicherung der eigenen Daten
Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über die Chooza Community einsehbar und von chooza gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung der Chooza Community – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig von Chooza Community möglich ist.
5.6 Störung der Chooza Community
5.6.1
Störende Eingriffe in die Chooza Community sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung der Chooza Community (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.
5.6.2
Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Chooza Community (einschließlich sämtlicher zum Betrieb der Chooza Community eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:
6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer
6.1
Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit der Chooza Community von erheblicher Bedeutung. Daher wird chooza Sanktionen gemäß nachfolgender Ziffer 6.2) gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens chooza konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von chooza verstößt. Zudem ist chooza dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus der Chooza Community ohne Vorankündigung zu entfernen.
6.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird chooza die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für chooza abgestuft je nach Schwere des Fehlverhaltens in Betracht:
6.3
Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der Chooza Community untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Mitgliedschaft anzumelden.
7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer
Der Nutzer stellt chooza von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber chooza geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb der Chooza Community eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über die Chooza Community zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von chooza einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Nutzer ist verpflichtet, chooza für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von chooza gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.
Die vorgenannten Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
8. Beschränkte Haftung durch chooza
8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist chooza als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte chooza allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb der Chooza Community erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.
8.2
Gegenüber Nutzern haftet chooza uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet chooza uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
8.3
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von chooza verursacht wurden, haftet chooza der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.
9. Datenschutz – Was geschieht mit den über die Chooza Community abrufbaren Daten?
9.1
Das Konzept der Chooza Community basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über die Chooza Community für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil („Choozaity“) einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.
9.2
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch chooza richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung der Chooza Community sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.
9.3
Es ist Nutzern untersagt, über die Chooza Community erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von chooza oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.
10. Kauf von Produkten
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Kauf von Produkten der Marke Chooza sowie für die Websites www.chooza.com
10.1 Berechtigt zur Bestellung von Produkten auf dieser Website sind Personen über 16 Jahren, die zudem Endverbraucher - keine Wiederverkäufer - sind.
10.2 Voraussetzung für die Nutzung des Chooza-Online-Shops ist die Anmeldung und Erstellung eines persönlichen Kontos. Alle bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vom Kunden vollständig und korrekt anzugeben. Ergeben sich Änderung der angegebenen Daten, so hat der Kunde diese umgehend zu aktualisieren.
10.3 Der Kaufvertrag ist geschlossen, sobald der Kunde die Bestellbestätigung per Email erhält. Die Bestellung erfolgt zu den am Tag der Bestellung angegebenen Preise und Angaben.
10.4 Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Chooza. In Einzelfällen sieht Chooza vor, Bestellungen nicht anzunehmen oder von einer Vertragsvereinbarung zurückzutreten, beziehungsweise Bestellungen zu stornieren. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Artikel nicht mehr verfügbar sind, die Überweisung nicht fristgemäß erfolgt oder Rechnungsinformationen nicht korrekt angegeben wurden.
10.5 Die Vertragserklärung kann innerhalb von 14 Kalendertagen ab Lieferdatum ohne Angabe von Gründen durch Rücksendung der unbenutzten, unversehrten und vollständigen Ware zusammen mit der Originalrechnung widerrufen werden. Werden Artikel aufgrund von Mängeln oder fehlerhafter Lieferung zurückgesendet, übernimmt Chooza die Versandkosten für die Auslieferung und Rücksendung. Bitte geben Sie hierfür Ihre Bankverbindung an, sodass wir die Erstattung vornehmen können. Werden die Artikel aus anderen Gründen zurückgegeben, müssen Sie für die Rücksendungskosten aufkommen.
Die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Chooza UG
Bahnhofstr. 31-33
08396 Waldenburg
10.6 Es werden nur die im Chooza-Online-Shop angegebenen Zahlungsmittel akzeptiert.
10.7 Alle Preise werden inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Euro angegeben. Versandkosten werden bei jeder Bestellung gesondert berechnet. Der Gesamtpreis wird in der Bestellbestätigung angegeben. Bitte verwenden Sie für jede einzelne Bestellung eine separate Überweisung, bei der als Verwendungszweck die Bestellnummer angeben wird. Alle auf der Website angegebenen Preise können ohne Ankündigung geändert werden.
10.8 Liegt der Wert Ihrer Bestellung über 30 Euro werden keine Versandkosten berechnet, solange der Versand im Inland erfolgt.
10.9 Die Lieferung erfolgt innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungseingang. Lieferverzögerungen werden Ihnen umgehend mitgeteilt. Wurde Ihr Paket bei der Lieferung beschädigt, sollten Sie die Annahme der Lieferung verweigern.
10.10 Ihre personenbezogenen Daten werden gespeichert und wenn notwendig an verbundene Unternehmen weitergegeben, um die Auftragsabwicklung abzuschließen. Die gesamten Daten werden von allen Beteiligten vertraulich behandelt.
11. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen
11.1
chooza behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.
11.1.1
Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird chooza daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.
11.1.2
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. chooza verpflichtet sich, dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hinzuweisen (insbesondere darauf, dass die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen gelten, wenn dieser nicht innerhalb der Frist nach Empfang der E-Mail den neuen AGB widerspricht).
11.1.3
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt chooza befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.
11.2
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von chooza geschuldeten Leistung kann sich chooza auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.
11.3
Anstelle von chooza können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für chooza ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber chooza ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zum sog. Austreten unter Ziffer 3.1).
11.4
Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen chooza und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.